|
Am
05. November 2007 beschloß das Stadtparlament von Vellmar mit 30 Ja- und 5 Nein-Stimmen den Bau
der Straßenbahnstrecke von der bisherigen Endstation Kassel, Holländische Straße nach Vellmar Nord.
Eine Nein-Stimme kam von der FDP, die im Stadtparlament mit einem Sitz vertreten ist. Bereits im letzten
Kommunalwahlkampf sprach sich die FDP gegen die Straßenbahn aus, was ihrer Meinung nach zu einem
deutlichen Stimmenzuwachs führte. Mit der Niederlage im Stadtparlament wollte sich die FDP nicht abfinden. Deshalb
organisierte sie sofort eine Unterschriftenaktion für ein Bürgerbegehren gegen den Bau der
Straßenbahnstrecke in Vellmar. Zur Begründung wurde auf den Unterschriftenlisten angeführt: "Die
Verlängerung der Straßenbahn belastet die Stadt Vellmar finanziell in erheblichem Maß und ist auch aus
städtebaulichen Gründen nicht zu vertreten. Die Kosten für die Stadt Vellmar betragen schon jetzt 4
Mio. Euro. Die Folgekosten sind derzeit nicht absehbar. Außerdem wird der bisherige, sehr gut
funktionierende ÖPNV, unnötigerweise reduziert." Kritisiert wurde an der Unterschriftenaktion, daß die FDP sie mit unrichtigen
Argumenten begründete. Die Baukosten sind nämlich für die Stadt Vellmar mit 4 Mio. Euro
festgeschrieben. Sie werden durch ein zinsloses Darlehn des Landes Hessen finanziert, das in jährlichen
Raten von 200.000 Euro zurückgezahlt werden muß. Die Folgekosten werden durch die KVG getragen. Bis zum 16. Dezember 2007 mußte die FDP Vellmar mindestens 1449
Unterschriften von Vellmarer Bürgern sammeln, um das Bürgerbegehren zu ermöglichen. Das gelang der FDP
nicht. Sie erreichte nur 1280 Unterschriften. Es fehlten somit 169 Unterschriften. Nach Ansicht der FDP
ist sie "nur knapp" gescheitert. Die FDP Vellmar habe nicht die erforderlichen personellen und
finanziellen Mittel, um das Bürgerbegehren zu erreichen. Außerdem wäre es teilweise nicht gelungen, den
Bürgern klarzumachen, daß es nicht um das Für oder Wider zur Straßenbahn ging sondern um die Chance
der Bürger, persönlich mitzubestimmen. Die FDP hatte nämlich versucht, mit diesem Argument auch
Befürworter der Straßenbahn zur Unterschrift zu bewegen. Mit der gescheiterten Unterschriftenaktion ist das letzte Hindernis für den Bau der
Straßenbahn nach Vellmar beseitigt. Die Bauarbeiten können nun beginnen. Voraussichtlich im Frühjahr
2008 werden die Bauarbeiten im Bereich Kassel, Holländische Straße mit Kanalarbeiten beginnen.
|